Kulturlasten: Ohne Gegenleistung keine Beitragserhöhung

Dies & Das

,

Um den Jahreswechsel wurde bekannt, dass der Kulturlastenausgleich der Zuger Gemeinden nicht zu Stande kommt. Keine Katastrophe, findet der Stadtrat – die Verantwortung liege nun eben bei den Institutionen.

Zug – Das Projekt Kulturlastenausgleich wurde abgebrochen. Was lernt der Stadtrat daraus? Diese und andere Fragen wollte Etienne Schumpf (FDP) beantwortet haben und reichte deshalb eine Interpellation ein. Der Zuger Kulturlastenausgleich (ZKLA) war auf eine namhafte finanzielle Entlastung der Stadt Zug ausgelegt. Im Gegenzug erforderte sie Abgabe von Kompetenzen an den Kanton Zug und an die Zuger Gemeinden. Was im städtischen Parlament nicht nur auf Begeisterung stiess.

Die Bilanz des Stadtrats in seinem Bericht zum Vorstoss: Das Projekt scheiterte daran, dass Kultureinrichtungen nicht damit einverstanden waren, da sie durch die neue Regelung das Einfrieren der Subventionen und damit finanzielle eine Stagnation für ihre Institution befürchteten. Ebenfalls gab es bei Teilen des GGR gegenüber eines solchen «Deals» kritische Stimmen. Im Bericht heisst es: «Wer mehr zahlt, fordert zu Recht mehr Kompetenzen ein. Das wurde sowohl beim Kanton Zug wie bei den Zuger Gemeinden deutlich. Das gilt es zu akzeptieren.» Da der Ausgleich nun nicht zu Stande kommt, bleibt im Umkehrschluss die bisherige Kompetenz zur Kulturförderung und dem Beitragswesen bei der Stadt selbst.

Die Kulturpolitik wurde bewusst ausgeklammert

Etienne Schumpf wollte ausserdem wissen, wieso man die Kulturinstitutionen erst so spät in den Prozess miteinbezogen habe. Der ZKLA befasste sich mit Beiträgen der öffentlichen Hand, so der Stadtrat in seiner Antwort, künstlerische oder kulturelle Inhalte waren nicht Teil der Diskussionen: «Es handelte sich somit um ein rein finanzpolitisches Geschäft.»

Die Kulturpolitik, die Themen wie zum Beispiel die Frage behandelt hätte, welche Kultursparten in welchem Umfang mit Mitteln der öffentlichen Hand zu fördern sind und entsprechend wo Schwerpunkte gelegt werden sollen, seien im ZKLA bewusst ausgeklammert worden. Erst zum Schluss sollten die betroffenen Institutionen über das Ergebnis in Kenntnis gesetzt werden.

Das hatte auch organisatorische Gründe. Es sei schon genug herausfordernd gewesen unter zwölf verschiedenen Parteien – dem Kanton Zug, der Stadt Zug und den Zuger Gemeinden – «einen gemeinsamen Nenner zu finden». Hätte man die kulturellen Einrichtungen mit ihren jeweiligen Interessen und Sichtweisen von Beginn an eingebunden, wäre eine von allen akzeptierte Lösung sehr erschwert, wenn nicht sogar verunmöglicht worden, zeigt sich die städtische Exekutive überzeugt.

Kulturinstitutionen werden weiterhin unterstützt

Die anderen Gemeinden zeigten sich dem Projekt gegenüber wohlgesinnt. Etienne Schumpf dazu: «Wie gedenkt der Stadtrat diesen Goodwill bei der Kulturförderung und Finanzierung in der Stadt zu nutzen?» Es zeige sich, dass die Gemeinden bereit sind, Beitragsgesuche der Einrichtungen weiterhin fundiert zu prüfen, lautet die Antwort: «Sie haben den ZKLA abgelehnt. Nun liegt es an ihnen, ihre finanziellen Anliegen selbstverantwortlich auch an die Gemeinden sowie an den Kanton zu richten.»

Der Stadtrat sieht die Kulturinstitutionen aber auch trotz des abgebrochenen Kulturlastenausgleichs nicht als gefährdet. Die Zuger Kultureinrichtungen stehen generell auf einem gesunden finanziellen Fundament. Die sehr gute finanzielle Lage von Kanton und Gemeinden würde es erlauben, die Zuger Kultur weiterhin adäquat zu unterstützen. Der Stadtrat schreibt: «Das Rad muss nicht neu erfunden werden, die Eigenständigkeit und die Eigenverantwortung, mit der die Stadt Zug die Kulturförderung und das Beitragswesen weiterhin betreiben kann, hat ihre Vorteile und Qualitäten.»

Kulturbetriebe sollen eigenverantwortlich handeln

Der Stadtrat schreibt den Kulturbetrieben Eigenverantwortlichkeit zu und sieht auch die Gemeinden in der Pflicht: «Eine allfällige Beitragserhöhung einer Gemeinde ist vermehrt auf Fakten abzustützen, etwa was die Herkunft des Publikums betrifft.» Was den Kanton Zug betreffe, dürfe vermehrt auf die Mittel aus dem Lotteriefonds verwiesen werden. Was im Zuge des ZKLA deutlich wurde, würde sich auch hier zeigen: «Entlastungen oder mehr finanzielle Mittel sind ohne entsprechende Gegenleistungen nicht zu haben.» (Text von Vanessa Varisco)