Neue Vorwürfe gegen Kommission

Kunst & Baukultur

,

Zuger Kultur Die Diskussion um die Stipendienvergabe der Kulturkommission an ein eigenes Mitglied geht in eine weitere Runde.

Zug – Die Fraktionen SVP und GLP haben beim Stadtrat eine weitere Interpellation eingereicht. Im Vorstoss «Verbindliche Kommissionsentscheidungen – unzulässige Rechtspraxis in der Stadt Zug?» fordern die Parteien Antworten zu den Kompetenzen der Zuger Kulturkommission.

Die Kommission habe laut einem Schreiben keine Entscheidungskompetenz, um verbindliche Entscheide zu treffen. Dies sei aber laut dem Sitzungsprotokoll der Kommission geschehen, da über die Vergabe eines Atelierstipendiums entschieden wurde (Ausgabe vom 15. Oktober). Die Parteien wollen nun wissen, was die Kompetenzüberschreitung legitimiert hat und ob andere Kommissionen ähnliche Kompetenzen besitzen. Falls der Entscheid durch den Stadtpräsidenten getätigt wurde, soll geklärt werden, warum dies aus dem Protokoll nicht ersichtlich ist. (fg)