Zug – Das Zuger Stadtparlament erklärte gestern die Motion betreffend «Reglement über die Kulturförderung: für eine faire und transparente Kulturpolitik» erheblich. Damit werden die Kernsätze der seit geraumer Zeit dominierenden Gespräche über die, je nach Sichtweise, verfehlte Kulturpolitik der Stadt Zug kanalisiert.

Motionär Stefan Huber (GLP) zeigt sich erfreut. Er ist überzeugt, «die Kulturpolitik der Stadt Zug wird künftig eine bessere, gerechtere sein.» Der Bericht des Stadtrats bezüglich der Schaffung eines Reglements für die Kulturförderung gebe diesbezüglich zu Hoffnung Anlass. Auch Mitmotionär Gregor Bruhin (SVP) zeigte sich als Fraktionssprecher erfreut. Einziger Schönheitsfehler sei, wie mehrere Sprecher erklärten, dass es zuerst zum Knall kommen musste und dass es lange dauerte, bis das Thema aufgearbeitet wurde. Das Reglement soll übrigens bis Ende Jahr beratungsreif vorliegen, so der Stadtrat in seinem Bericht.

Sämtliche Fraktionen erklärten, die Motion überweisen zu wollen. SP-Sprecher Jérôme Peter sagte, das Reglement solle so abgefasst werden, dass die Kultur ohne grössere Fesseln in der Nachcoronazeit wieder aufleben könne – wie vorher.

CVP-Gemeinderat Christoph Iten erklärte, seine Fraktion sei nicht ganz zufrieden mit dem stadträtlichen Bericht. Dies, weil der Auftrag – auf die gestrige Sitzung ein Reglement zur Kulturförderung bereit zu haben – nicht erfüllt sei. Im Sinne der Konstruktivität werde die CVP-Fraktion die Motion aber befürworten.

Stadtpräsident Karl Kobelt versprach, das Anliegen zügig zu behandeln. Er bekräftigte erneut, was bereits im stadträtlichen Bericht ausgeführt worden war: Bis Ende Jahr liegt ein Reglement vor.

Stipendienvergabe rief Politik auf den Plan

Der Stadtrat unterstützt die Absichten der Motionäre also. Er begründet das unter anderem damit, dass durch ein entsprechendes Reglement auch Rechtssicherheit geschaffen werde. «Das dürfte auch deshalb wichtig sein, weil die Zuger Kulturkommission in der Vergangenheit bei der beabsichtigten Vergabe von Beiträgen unter Beschuss geriet», schrieb unsere Zeitung kürzlich. Einem Mitglied der Kulturkommission verlieh diese Mitte Oktober 2019 ein dreimonatiges Atelierstipendium. Diese Vergabe an eine Person aus den eigenen Reihen sorgte für Empörung und führte zu einigen Vorstössen im Grossen Gemeinderat.

Bereits tätig geworden ist der Stadtrat organisatorisch. In den letzten Monaten ist in der Stadt Zug anstelle der Fachstelle neu die Abteilung Kultur aufgebaut worden. Was von grossem Nutzen sei, da die Kultur zahlreiche Bezüge zu anderen Verwaltungsbereichen und den Bedarf nach enger Zusammenarbeit mit diesen aufweise. Im Vorfeld der Debatte im Stadtparlament hat Stadtpräsident Karl Kobelt, der das Dossier Kultur betreut, bei diversen Gelegenheiten Fehler in der städtischen Kulturpolitik eingeräumt.

Neben dem Reglement über die Kulturförderung wird auch die Kulturstrategie erarbeitet – eigentlich ein wichtiger Grundpfeiler des Reglements. Bis zur Fertigstellung der Kulturstrategie will der Stadtrat allerdings nicht zuwarten. Es scheint, er hat die Botschaft des Parlaments verstanden, die Kulturpolitik und damit auch die Vergabe von Stipendien und Preisen neu und professionell aufzustellen. (Harry Ziegler)