Zug – «Es sei deutlich gesagt: Der Stadtrat steht klar hinter dem Anliegen der Motionäre, ein Kulturförderungsreglement zu erlassen», betont der Zuger Stadtrat in seinem Bericht zur Motion, die seitens GLP- und SVP-Fraktion im Jahr 2019 eingereicht wurde. Damals wurde ein Reglement über die Vergabe der Beiträge an die städtische Kulturförderung gefordert – dies zwecks Fairness und Transparenz.

Der Stadtrat unterstützt die Absichten der Motionäre also. Er begründet das unter anderem damit, dass durch ein entsprechendes Reglement Rechtssicherheit geschaffen und eine Diskussion im Parlament ermöglicht würde. Im Bericht heisst es ausserdem: «Ein allgemeinverbindliches Gemeindereglement kann überdies zu einer fairen, rechtsgleichen und transparenten Verwaltungstätigkeit beitragen.»

Die Wogen gingen hoch

Das dürfte auch deshalb wichtig sein, weil die Zuger Kulturkommission in der Vergangenheit bei der beabsichtigten ­Vergabe von Beiträgen unter Beschuss geriet. So gab sie Mitte Oktober 2019 bekannt, dass ihr Mitglied Anu-Maaria Calamnius-Puhakka ein dreimonatiges Atelierstipendium für Genua erhalten sollte.

Diese Vergabe an eine Person aus den eigenen Reihen schlug hohe Wellen und führte zu drei Vorstössen im Grossen Gemeinderat. Calamnius zog ihre Bewerbung letztlich zurück und gab wenig später aufgrund der Geschehnisse ihre Demission aus der Kommission bekannt. Zwei weitere Mitglieder des siebenköpfigen Gremiums traten zur gleichen Zeit zurück. Stadtpräsident Kobelt räumte damals Fehler ein. Er betonte aber, dass die Vergabe nie formell bestätigt worden sei, die Kulturkommission habe nämlich lediglich eine beratende Funktion für die Fachstelle Kultur und keine Entscheidungsgewalt. In den letzten Monaten wurde in der Stadt Zug anstelle der Fachstelle die Abteilung ­Kultur aufgebaut. Gemäss dem Stadtrat ist dies von Nutzen, da die Kultur zahlreiche Bezüge zu anderen Verwaltungsbereichen und den Bedarf nach enger Zusammenarbeit mit diesen aufweise. Die Kulturstrategie, die derzeit erarbeitet wird, ist ein Eckpfeiler des Reglements. Für dessen Ausarbeitung hat der Stadtrat eigentlich zwei Jahre Zeit. Er kündigt im Bericht aber an, dass er das Reglement bereits Ende 2021 dem Parlament vorlegen wolle. (Vanessa Varisco)