Zug – Zug steigt gemeinsam mit fünf weiteren Schweizer Städten ins Rennen um das Label Schweizer «Kulturhauptstadt 2030». Damit verbunden ist ein grosses Engagement, nicht nur kultureller, sondern auch finanzielle Natur. Laut der Projektwebsite wird von Investitionen zwischen 18 bis 20 Millionen Franken ausgegangen. Stadtzuger Politikerinnen und Politiker haben dazu einige Fragen und deshalb beim Stadtrat eine überparteiliche Interpellation eingereicht.

Die insgesamt 14 Fragen sind in vier Kategorien eingeteilt: politische Einbindung und Legitimation, finanzielle Auswirkungen und Planung, Mitwirkung der Bevölkerung und demokratische Legitimation sowie als letzte Projektorganisation und Einbettung in Gesamtstrategie.

Interpellanten fühlen sich übergangen

Aus den Formulierungen ist herauslesbar, dass die Interpellanten sich vom Entscheid des Stadtrats übergangen fühlen. So wird etwa gefragt: «Weshalb hat der Stadtrat den Grossen Gemeinderat (GGR) vor vollendete Tatsachen gestellt, indem er die Bewerbung zur Kulturhauptstadt Schweiz 2030 ohne vorherige Konsultation eingereicht hat?» In den FAQ der Projektwebsite werde mehrfach betont, dass der politische Wille zur Projektteilnahme Voraussetzung sei.

Da im Vorgang der Bewerbung weder der GGR noch die Kulturkommission miteinbezogen wurde, fragen die Initiantinnen und Initianten: «Aufgrund welcher Überlegungen und Grundlagen geht der Stadtrat davon aus, dass der erforderliche politische Wille für die Bewerbung als Kulturhauptstadt Schweiz 2030 in der Stadt Zug gegeben ist?»

Unterzeichnet ist die Interpellation von folgenden Politikerinnen und Politikern: Marilena Amato Mengis (SP-Fraktion), Dagmar Amrein (ALG), Maria Hügin (FDP-Fraktion), Christoph Iten (Mitte-Fraktion), Roman Küng (SVP-Fraktion), sowie Daniel Marti und David Meyer (GLP) dazu. Damit sind alle Parteien des GGR vertreten.

Mitwirkung der Bevölkerung ist zentral

Sie möchten gerne mitreden, wenn es um die Finanzierung eines so grossen Projekts geht und fragen den Stadtrat deshalb, mit welchen Kosten er rechnet. Und: «Wie hoch ist der von der Stadt selbst zu tragende Anteil und wie stellt sich die Aufteilung auf Kanton, Bund und Drittmittel dar?» Zentral ist nicht nur die Mitwirkung des Parlaments, sondern der Bevölkerung: «Wird der Stadtrat dem Grossen Gemeinderat und der Bevölkerung vor einer verbindlichen Zusage eine Entscheidungsmöglichkeit (zum Beispiel über einen Kredit oder Rahmenbeschluss) einräumen?» Die Interpellanten rechnen sogar damit, dass eine Volksabstimmung Thema werden könnte, dies aufgrund der Höhe der zu erwartenden Ausgaben.

Auch fragen sich die Politikerinnen und Politiker, wer die Federführung des Projekts übernimmt. Hier werden konkrete Namen gefordert. Der Zuger Stadtrat wird die Fragen zu gegebener Zeit beantworten. (cro)