Zug – Als sehr zurückhaltend beschreibt die SVP-Fraktion die Mitfinanzierung der Stadtzuger Kulturinstitutionen durch die meisten Gemeinden – und das leider seit vielen Jahren. Die Fraktion hat im Grossen Gemeinderat (GGR) deshalb eine Interpellation eingereicht: Fünf Fragen zur Selbstbestimmung und Selbstverantwortung der Stadt Zug für ihre diversen städtischen Kulturinstitutionen.

Das Thema Kulturlastenausgleich wurde dieses Jahr im Grossen Gemeinderat bereits einmal kurz angeschnitten. Stadtpräsident Karl Kobelt erörterte dabei, dass sich die Gemeindepräsidentenkonferenz im Herbst letzten Jahres dafür aussprach, ein neues Projekt für die Kulturbeiträge zu lancieren. Ziel war gemäss Kobelt ein neues Finanzierungsmodell auszuarbeiten. Kobelt wird in der Interpellation wie folgt zitiert: «Der allfälligen Vereinbarung über den neuen Kulturlastenausgleich müssten der Kanton Zug und sämtliche Zuger Gemeinden zustimmen.» In der Stadt Zug würde also der Grosse Gemeinderat entscheiden.

Genauere inhaltliche Angaben konnte er aufgrund der noch laufenden Diskussion nicht machen.

Gemeinden haben Mitspracherecht

Der SVP-Fraktion herrschte nun zu lange Stille, weshalb sie das Thema mittels der Interpellation wieder aufnimmt. So will sie bezüglich Zuger Kulturlastenausgleich etwa wissen, welche Erwartungen die Stadt Zug an eine solche Regelung habe: Nur Finanzielle oder auch Kulturelle? Auch wird die Frage aufgeworfen, welche der Stadt im Kulturbereich bleibe. Damit das neue Finanzierungsmodell in Kraft treten würde, müssten alle Zuger Gemeinden zustimmen. Die SVP will deshalb wissen, wie gross das Mitspracherecht der anderen Gemeinden ist und ob kulturelle Institutionen ausserhalb der Stadt, welche oftmals als Vereine organisiert sind, ebenfalls vom geplanten Zuger Kulturlastenausgleich profitierten. Auch die Kulturstrategie ist immer wieder Diskussion, 2022 wird sie wohl definitiv beschlossen. Die SVP will deshalb wissen, welchen Einfluss der Lastenausgleich darauf hätte. (Vanessa Varisco)